Stimmen der Vernunft

hat der ADAC in seiner Ausgabe 8/2011. "Hunderte Autobahnbrücken sind marode. Was tun Sie dagegen?" Bundesverkehrsminister Ramsauer antwortet dem ADAC, das Motto für die Bundesfernstraßen müsse künftig lauten, Erhalt geht vor Neubau. 2,2 Milliarden Euro investiert der Bund 2011 für die Instandhaltung, und davon gehen 674 Millionen Euro in den Erhalt von Brücken.

Bundesverkehrsminister Ramsauer weist darauf hin, dass die Schäden nicht über Nacht entstanden sind, sondern weil über Jahre hinweg zuwenig investiert wurde. Dieser Kurs würde nun aber korrigiert. "Und: Wir müssen künftig mehr Geld in den Erhalt unseres Straßennetzes investieren, um weiteren Substanzverlust zu verhindern."

Laut dem Hauptgeschäftsführer des Bauindustrieverbandes, Michael Knipper, sind für die nächsten fünf Jahre Investitionen von sieben Milliarden Euro nötig, um die Brücken wieder auf einen normalen Stand zu bringen. "Wird nicht schnell gehandelt, sind Sperrungen von Brücken aus sicherheitstechnischen Gründen sehr wahrscheinlich."
(http://www.focus.de/finanzen/news/bau-ruf-nach-sanierungsprogramm-fuer-marode-bruecken_aid_627196.html)

Und auch bei http://www.greenpeace-magazin.de/index.php?id=55&tx_ttnews[tt_news]=115546&tx_ttnews[backPid]=54&cHash=af827ed04ba9b0eeabeb7899bfd69e30 outet sich Bundesverkehrsminister Ramsauer in diesem Zusammenhang als Stimme der Vernunft:

Er betont, dass die Modernisierung bestehender Straßenbauten generell Vorrang vor neuen Projekten bekommen soll, nach dem Grundsatz Erhalt vor Neubau. Aber: "Dafür müssten Mittel umgelenkt werden, so dass völlig neue Vorhaben nur noch in Einzelfällen möglich sein dürften."

Der Automobilclub von Deutschland (AvD) erinnert - wie einem Frankenpostartikel vom 18.1.2011 zu entnehmen - daran, dass "Verkehrsteilnehmer kein Grundrecht auf sichere Straßen haben." Nach der Straßenverkehrsordnung sind sie selbst in der Pflicht.

"So besagt Paragraph 3 der StVO, dass Fahrzeugführer ihre Geschwindigkeit nicht nur an die persönlichen Fähigkeiten, sondern insbesondere an die Straßen- und Verkehrsverhältnisse anzupassen haben."

Nach Paragraph 1, Grundregeln, hat sich ohnehin jeder Verkehrsteilnehmer so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet, behindert oder belästigt wird.

Tschechisches Verkehrsministerium Prag, August 2010, bestätigt Kerstin Popp schriftlich, dass sie aufgrund der geringen Verkehrszahlen nicht planen, zwischen der Grenze und Eger vierspurig auszubauen.

"Nowadays, czech side is not continuing in preparation of 4 lane reconstruction and puts the project aside until amount of traffic will show 4 lane highway necessary."