10.01.2011, email von Kerstin Popp an Staatssekretär Dr. Scheuer

Sehr geehrter Herr Dr. Scheuer,

ich danke Ihnen für Ihr Schreiben vom 7.01.2011.

Bei der B303 geht es nicht darum, ob ein Vorhaben mit einem Nutzen-Kosten-Faktor von 1,5 bauwürdig ist oder nicht, das ist hier völlig irrelevant. Es geht darum, dass die Bauwürdigkeit gemäß Bundesverkehrswegeplan nicht gegeben ist, denn dafür mußte der Nutzen-Kosten-Faktor mindestens 3 betragen, die B303 kommt nur auf die Hälfte.

Wäre in den eingereichten Unterlagen nicht mit falschen Zahlen für Baukosten und Unterhalt gearbeitet worden, wäre das Projekt überhaupt nicht in den Bundesverkehrswegeplan gelangt. Die Frage ist: Wer ist für den Fehler verantwortlich (die Planfeststellungsbehörde? das Bayerische Innenministerium?) und warum wurde er vom Bundesverkehrsministerium
niemals korrigiert, obwohl es dies zu tun versprach?

Ein Gesetz - und wie man mir mitgeteilt hat ist der Bundesverkehrswegeplan eins - das auf falsche Fakten begründet ist, muß korrigiert werden. Eine Straße, bei der das verlangte Kosten-Nutzen-Verhältnis nicht stimmt und die zudem weder der gegenwärtige noch der gemäß DTV2025 prognostizierte Verkehr rechtfertigt, darf nicht gebaut werden.

Bitte sagen Sie mir auch:

Eine Straße, die für 20000 Kfz ausgelegt ist, aber nur von ca. 5000 befahren wird - deren Kapazität also nur zu ca. 25% ausgelastet ist - gilt so eine Straße für das Bundesverkehrsministerium als angemessen leistungsfähig?

Falls der Verkehr auf maximal 12400 Kfz ansteigen sollte - die Kapazität somit nur zu 62% ausgelastet wäre?

Die ca. 2 Kilometer Ortsumgehung Schirnding sind vom Querschnitt her quasi dreispurig wie anderswo Straßen, die ca. 17000 Kfz realen Verkehr bewältigen. Erachtet es das Bundesverkehrsministerium tatsächlich als notwendig, diese Ortsumgehung zweibahnig mit vier Fahrspuren auszubauen? Für derzeit ca. 5000, maximal 12400 Kfz und ca. 12 Millionen Euro?

Und meine letzte Frage hier an Sie:

Erachtet das Bundesverkehrsministerium ca. 12 Millionen Euro, die für diesen weiteren Ausbau aufgewendet werden müßten, für einen "relativ geringen Betrag"?

Sehr geehrter Herr Dr. Scheuer, ich würde mich freuen, wenn Sie meine Fragen ernst nehmen und mir Antworten darauf zukommen lassen. Nicht, weil Sie das auf Ihrer Homepage versprechen, sondern weil es hier um eine Sache geht, die für ganz Bayern, bzw. deutschlandweit, wichtig ist.

Es gibt notwendige Projekte, die aufgrund knapper Kassen nicht realisiert werden können. Straßenschäden vom letzten Winter sind noch nicht repariert, und man geht davon aus, dass für die Ausbesserung der Schäden dieses Winters zusätzlich rund 10 Milliarden Euro nötig sein werden. Es ist nicht genug Geld da, um die vorhandenen Straßen zu
reparieren und ordentlich zu unterhalten. Viele Millionen Euro für ein paar Kilometer weder verkehrszahlenmäßig, noch wirtschaftlich zu rechtfertigender neuer Autobahn auszugeben würde mehr als nur Befremden auslösen.

Anbei füge ich Ihnen einen Link ein zu einem aktuellen Bericht des Bayerischen Rundfunks.

Wir haben auch aktuelle Fotos der durchschnittlichen Verkehrssituation im Dezember zwischen Schirnding und der A93 auf unsere Internetseite gestellt, wenn es Sie interessiert? Aber Sie waren hier in der Region bereits mehrmals zu Besuch und wissen somit selbst, wie wenig Verkehr auf der B303 unterwegs ist.

Ich freue mich darauf, wieder von Ihnen zu hören, und verbleibe bis dahin

mit besten Grüßen aus Hohenberg,
Kerstin Popp